drs-computing ... ... IT-Dienstleistung für alle
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen von drs-computing, Binsfelderstrasse 119, 52351 Düren

 

I. Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen

 

Diese allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle zwischen drs-computing und dem Kunden abgeschlossenen Verträge sowie alle sonstigen Absprachen, die im Rahmen der Geschäftsverbindung getroffen werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen seitens drs-computing nicht ausdrücklich widersprochen wird. Abweichende Geschäftsbedingungen werden nur anerkannt, wenn drs-computing dies ausdrücklich schriftlich bestätigt.

 

 

II. Zahlungsbedingungen

 

Alle Preise gelten zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Im Verzugsfalle ist
drs-computing berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten, bzw. einzustellen. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist drs-computing berechtigt, Zinsen in Höhe von 10 % zu berechnen.

 

Auftrags- und Vertragsrecht

 

drs-computing behält es sich vor, ab einer Summe von 50 € pro Auftrag einen schriftlichen Auftrag bzw. Vertrag zu verlangen, bzw. zu erstellen. Ab einer Summe von 250 € fordert drs-computing eine Anzahlzahlung von 50 % der Auftragsumme. Die Restsumme wird fällig bei Lieferung bzw. innerhalb des auf der Rechnung definierten Zahlungsziels.

 

Ill. Lieferung und Versand von Hardware und Software

 

Lieferung und Rücktritt

 

Alle Angebote sind freibleibend. Lieferung erfolgt nur solange der Vorrat reicht. drs-computing ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen. Alle von drs-computing genannten Liefertermine sind unverbindliche Liefertermine, es sei denn, daß ein Liefertermin ausdrücklich schriftlich bindend vereinbart wird. Ist die Nichteinhaltung eines verbindlichen Liefertermins nachweislich auf Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik oder Aussperrung oder auf sonstige nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen von drs-computing nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, so wird die Lieferfrist angemessen verlängert.

Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten, wenn drs-computing mit der Lieferung in Verzug gerät. Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen. Es ist eine angemessene Nachfrist zu setzen. Wird drs-computing die Vertragserfüllung aus den vorgenannten Gründen ganz oder teilweise unmöglich, so wird er von seiner Lieferpflicht frei.

 

Transportschäden

 

Der Kunde ist verpflichtet, die Ware beim Eintreffen sofort zu untersuchen und erkennbare Transportschäden sowie jegliche Beschädigung der Verpackung unverzüglich schriftlich drs-computing zu melden. Geht drs-computing aufgrund des Unterlassens dieser Verpflichtung ihrer Ansprüche gegenüber der Versicherung oder dem Sublieferanten verlustig, so haftet der Kunde für sämtliche Kosten, die aus dieser Obliegenheitsverletzung resultieren. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware an den Transportunternehmer übergeben wurde.

 

Eigentumsvorbehalt

 

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen von drs-computing aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden in Haupt- und Nebensache Eigentum von drs-computing. Der Kunde ist zur Verfügung über die unter dem Eigentumsvorbehalt stehenden Sachen nicht befugt. Bei Pfändungen oder Beschlagnahmen hat der Kunde drs-computing unverzüglich schriftlich zu unterrichten und hat Dritte auf den Eigentumsvorbehalt drs-computing unverzüglich in geeigneter Form hinzuweisen.

 

 

Gewährleistung

 

drs-computing gewährleistet, daß die Waren, die im Vertrag zugesicherten Eigenschaften besitzen und nicht mit Mängeln behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate und beginnt mit dem Tag der Lieferung. Die Gewährleistung entfällt, soweit der Kunde ohne Zustimmung von drs-computing Geräte, Elemente oder Zusatzeinrichtungen selbst ändert oder durch Dritte ändern läßt, es sei denn, daß der Kunde den vollen Nachweis führt, daß die noch in Rede stehenden Mängel weder insgesamt noch teilweise durch solche Änderungen verursacht worden sind, und daß die Mängelbeseitigung durch die Änderung nicht erschwert wird.

 

Im Fall einer berechtigten Mängelrüge behält sich drs-computing vor, insgesamt drei Nachbesserungen durchzuführen bzw. im Falle des endgültigen Scheiterns der Nachbesserung nach Wahl des Kunden das Recht auf Wandlung oder Minderung einzuräumen. Nachbesserung erfolgt durch Reparatur oder Austausch.

 

IV. Besondere Bedingungen für Teledienste und Webhosting-Leistungen

 

Haftungsbeschränkung

 

drs-computing haftet nicht für die richtige Wiedergabe der Seiten, es sei denn ihm kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden.drs-computing haftet nicht für Fehler innerhalb des Internets, die außerhalb und innerhalb des ausgewählten Servers auftreten. Hier gelten die jeweiligen AGB`s des Providers. Der Kunde verpflichtet sich, für Daten, die auf dem Webserver abgelegt werden, immer aktuelle Sicherungskopien vorzuhalten. Sicherungskopien dürfen nicht auf dem Webserver gespeichert werden.

 

Inhalte der Angebote, Rechte Dritter

 

Der Kunde versichert ausdrücklich, daß die Bereitstellung und Veröffentlichung der Inhalte der von ihm eingestellten und/oder nach seinen Informationen für ihn von drs-computing erstellten Webseiten weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstößt. drs-computing behält sich vor, Seiten, die inhaltlich bedenklich erscheinen, von einer Speicherung auf dem jeweiligen Server auszunehmen. Den Kunden wird er von einer etwa vorgenommenen Löschung der Seiten unverzüglich informieren. Das Gleiche gilt, wenn der Provider von dritter Seite aufgefordert wird, Inhalte auf seinen Webseiten zu ändern oder zu löschen, weil sie angeblich fremde Rechte verletzen. Sobald der Kunde den Nachweis erbringt, daß eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird drs-computing die Seiten wieder zugänglich machen.

Der Kunde hat sich an die Netikette und an die Politik der erwarteten Verhaltensweisen im Netz (Acceptable User Policies) anzupassen. Der Kunde verpflichtet sich, im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen Inhalte und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische Inhalte zum Gegenstand haben. Verfassungswidrige Texte und/oder Texte mit rechtsradikalem Gedankengut werden von drs-computing nicht veröffentlicht.
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die vorstehende Verpflichtung verspricht er unter Ausschluß der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.000 €.

Verstößt der Kunde gegen die oben genannten Pflichten, so ist drs-computingnach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen und die entsprechenden Seiten zu löschen.

drs-computing übernimmt keine Prüfungspflicht für Internetangebote des Kunden. Bei Verstoß des Intemetangebots gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten haftet der Kunde auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens.

 

Freistellung

 

Der Kunde verpflichtet sich, drs-computing im lnnenverhältnis (zwischen Kunde und drs-computing) von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.

 

 

Urheberrecht

 

Soweit drs-computing im Auftrag des Kunden Intemetseiten erstellt, überträgt er dem Kunden ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den erstellten Seiten. Falls für die Internetseiten Miete vereinbart war oder zur Herstellung Standardelemente (Grafiken, Layouts, etc.) verwendet wurden, ist das Nutzungsrecht auf die Dauer des Vertrags beschränkt. Das Copyright der in Auftrag gegebenen Layout der Internet-Seiten bleibt bei drs-computing. Soweit drs-computing dem Kunden zur Durchführung eines Vertrages Programme zur Verfügung stellt, so erhält der Kunde lediglich ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrages übertragen. Die Programme dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Bei Vertragende sind alle Kopien zu löschen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung vereinbaren die Parteien eine Vertragsstrafe in Höhe von 2.500 €.

 

lnternetdomains

 

Soweit Gegenstand der Leistungen von drs-computing auch die Verschaffung und/oder Pflege von lntemetdomains ist, wird sie gegenüber der zuständigen Vergabeorganisation nur als Vermittler tätig. Die Vergaberichtlinien der jeweiligen Organisation werden angewendet.

 

Kündigung

 

drs-computing tritt bei Vertragsabschluss mit Providern und Internet-Dienstanbietern nur als Vermittler auf. Die Kündigung dieser Verträge liegen somit in der Verantwortung des Kunden.
Soweit drs-computing kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

 

Zahlungsverzug

 

Kommt der Kunde mit der Entrichtung der Vergütung in Verzug, so ist drs-computing berechtigt, die Dienstleistung sofort einzustellen.

 

V. Haftungsbeschränkung

 

Soweit es sich nicht um unmittelbare Personen- und Sachschäden handelt, haftet drs-computing insgesamt nur bis zur Höhe von 2.500 €. drs-computing haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder mittelbare und/oder Folgeschäden. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften beruhen.


drs-computing arbeitet grundsätzlich nach dem Prinzip „Best Offer“, das heißt, dass alle Maßnahmen und Arbeiten nach besten Gewissen und Sachstand erfüllt werden. Ein Anspruch auf Erfolg ergeht daraus nicht.

 

drs-computing haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten, es sei denn, es muß sich die Vernichtung der Daten als grob fahrlässig oder vorsätzlich zurechnen lassen und daß der Kunde durch angemessene, dem Stand der Technik entsprechende Sicherheitsmaßnahmen dafür Sorge getragen hat, daß diese Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruierbar sind. Die Sicherung der Dateien liegt in der Verantwortung des Kunden.

 

drs-computing ist berechtigt, bei nicht ordnungsgemäßer Datensicherung, jederzeit vom Vertrag zurück zu treten.

 

 

VI. Sonstiges

 

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Vertragsergänzungen werden nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Der Kunde kann seine Rechte aus einer Geschäftsbeziehung mit drs-computing nur mit schriftlicher Einwilligung von drs-computing abtreten. Eine Aufrechnung gegenüber der Kaufpreisforderung ist dem Kunden nur mit anerkannter oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderung möglich.

Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Düren. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

 

 

Düren Stand 01.08.2014

 

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